Heute wurde im Ausschuss endlich über einen Antrag von NEOS aus dem Jahr 2016 beraten. Ja, richtig gehört, aus dem Jahr 2016!
Inhalt des Antrages (Initiativantrag NEOS Sondergemeinderat) war die Schaffung von IT-technischen Voraussetzungen für eine online-Bürgerbefragung als bürgernaher und schneller Weg zur Befragung der WelserInnen zu wichtigen Themen. Damit wäre Wels zum Vorreiter in den Themen „direkte Demokratie“, „Digitalisierung“ oder auch
E-democracy geworden.
Nach Bericht des Bürgermeisters hat die IT keine Ressourcen für so ein Projekt. Der Antrag wurde daher heute im Ausschuss von allen anderen stimmberechtigten Parteien abgelehnt! Das Interesse an der Umsetzung einer online-Bürgerbefragung ist nicht vorhanden.
P.S.: Auch ein weiterer gemeinsamer Antrag von NEOS, Grünen und SPÖ aus dem Jahr 2016 wurde abgelehnt. Dabei handelte es sich sogar um einen Dringlichkeitsantrag der in den Ausschuss verwiesen wurde.