Wir NEOS stehen für gelebte Transparenz. Genauso wie unsere eigenen Einnahmen und Ausgaben für alle Menschen sichtbar sind (hier), so möchten wir, dass die Welserinnen und Welser und alle anderen interessierten Personen nachsehen können, wie IHR Steuergeld ausgegeben wird.
Hier geht es zu den Subventionen der Stadt Wels:
https://www.offenerhaushalt.at/gemeinde/wels/finanzdaten/subventionen
Einige Tipps zur Bedienung und zum Inhalt:
a) Aktualität
Es werden jetzt die Daten des Rechnungsabschlusses 2015 und 2016 veröffentlicht. Künftig werden die Zahlen nach Erstellung des jeweiligen neuen Rechnungsabschlusses jährlich ergänzt. Das bedeutet, dass die Daten nach Genehmigung des Rechnungsabschlusses des Vorjahres eingetragen werden. Dies geschieht meist zwischen März und Mai des Folgejahres.
b) Bedienung Filter
Mittels Filtern können Einschränkungen nach Art des Transfers (z.B. Pflicht- oder Ermessenssubventionen) sowie nach Kategorie (z.B. Kunst, Kultur und Kultus, Sport, Gesundheit etc.) und nach Wertebereich (Eingrenzung der Förderhöhe) getroffen werden. Zusätzlich kann das Jahr ausgewählt werden.
b) Darstellung als Netzwerkgrafik
Die Darstellung erfolgt in Form einer Netzwerkgrafik. Die Förderkategorien werden in unterschiedlichen Farben dargestellt. Die Größe der Knoten entspricht der Höhe der Förderungen. Es sind Fördertöpfe (Kategorien) und Förderempfänger gleichzeitig zu sehen. Wenn die Maus über einen der Knoten fährt, werden entsprechende Details angezeigt.
c) Darstellung in einer Tabelle und Suche nach Förderempfänger
Es kann zwischen der Visualisierung als Netzwerkgrafik und der Tabelle mit den Daten umgeschaltet werden. Die Tabelle ist sortierbar und zeigt auch die Gesamtsumme der jeweiligen Auswahl an. Achtung: in der Tabelle kann auch mit Strg. + F und Eingabe eines Begriffes gesucht werden.
d) Vertiefte Auskünfte
Sollten vertiefte Auskünfte zu Geldflüsse benötigt werden, so steht Ihnen das Welser NEOS-Team unter wels@neos.eu gerne zur Verfügung!!!
By the way Förderungen:
Was leider nicht ersichtlich sind, sind Doppelförderungen von Land und Gemeinde! Manche Länder weigern sich die seit Jahren gesetzlich vorgeschriebene Transparenzdatenbank zu befüllen.
Fakt ist, dass die Transparenzdatenbank in ihrer momentanen Form nur vom Bund mit konkreten Zahlen befüllt wird; von den Ländern gibt es nur allgemeine Informationen. Die Aufgabenreform- und Deregulierungskommission hat im Jahr 2015 einen Bericht über das Förderwesen vorgelegt, in dem der Ausbau der Transparenzdatenbank ausdrücklich empfohlen wird, um die Unüberschaubarkeit des österreichischen Förderungswesens zu beseitigen (im Jahr 2013 flossen laut Bericht fast 13 Milliarden Euro Fördergeld).
Es herrscht somit keine Übersicht über 13 Milliarden Steuergeld. Die Vermutung liegt nahe, dass sich die Landeshauptmänner mit deren Landesregierungen NICHT in die Karten schauen lassen wollen und weiterhin eine Politik der Schaffung von politischer Abhängigkeit mittels unkontrollierbarer Geldvergabe führen wollen.