Nachdem in letzter Zeit immer mehr Menschen mit der Frage auf mich zugekommen sind, ob sich NEOS nach „Links“ bewegt, möchte ich dieses Thema – passend zu den bunt gefärbten Ostereiern – aufgreifen, diese Frage beantworten und anhand von Beispielen unseres Tuns in Wels erläutern:
Weg mit dem Schubladendenken!
Wir NEOS wollen uns dezidiert nicht in eine Schublade stecken lassen. Es geht doch nicht um links oder rechts, sondern darum, dass mit gesundem Hausverstand, mit Weitblick und unter Beachtung aller Fakten die richtigen Entscheidungen getroffen werden. Nicht mehr und nicht weniger! Bei uns steht die Ideologie im Hintergrund!
Jede Positionierung in eine Richtung bedeutet, dass man genau nach dieser Ausrichtung Entscheidungen treffen und handeln muss – selbst wenn diese Entscheidung nicht richtig ist. Denn indirekt ist man dann in einem „Eck“ und muss die jeweiligen Opportunisten zufriedenstellen. Das ist genau das große Problem der alten Parteien – sie sind in ihrem Handlungsspielraum eingeschränkt. Die Freiheit im Denken sehen wir NEOS als unsere Stärke. Sachorientiert! Lösungsorientiert! Wir weigern uns als links, rechts oder irgendwas abgestempelt zu werden.
„Wir sehen die Dinge leidenschaftlich pragmatisch, ohne ideologische Scheuklappen. Unvoreingenommen erarbeiten wir innovative Lösungen und blicken über den Tellerrand hinaus. Frei von Landesfürsten, Bünden, Kammern und Klientelpolitik packen wir an. Wir gestalten das neue Österreich.“, steht nachzulesen auf unserer Homepage.
Vor allem aber sind die Begriffe “links” und “rechts”, die zur Bezeichnung politischer Gegensätze verwendet werden, hoffnungslos veraltet. Das „Konzept“ ist über 200 Jahre alt und stammt aus der Französischen Revolution, wo das Bürgertum den absolut herrschenden Adeligen gegenüberstand. Wir brauchen zur Bewältigung der Probleme der Zeit auch Denkmuster (sowie Strukturen und Verhalten), die der heutigen Zeit angepasst sind.
Weg mit der Blockade!
„Österreich leidet unter Blockade, parteipolitischer Verfilzung und politischer Mutlosigkeit, kurz: Stillstand. Dabei wollen wir nicht zusehen! Wir packen an. Wir sind eine in der Mitte der Gesellschaft verwurzelte Bürger_innen-Bewegung. Uns verbindet das Ziel, unser Land von den Fesseln der alten Parteien und ihrer Strukturen zu befreien. Mutig, achtsam und entschlossen treten wir gegen Verschwendung und Korruption auf. Wir Bürger_innen holen uns das Land zurück!“, steht in unseren Plänen für ein neues Österreich.
Handeln!
Was in Österreich noch gepflegt werden muss, ist eine Fehlerkultur. Man darf in einem komplexen Umfeld auch einmal unsichere Entscheidungen treffen. Scheitern ist erlaubt, denn das ist Teil eines Lernprozesses und führt zu besseren Lösungen. Die Politik der letzten Jahre ist unter anderem deshalb so träge, weil niemand mehr weitreichende Entscheidungen fällt. Nicht nur, weil man unter gewissen Sympathisanten Unfrieden vermeiden möchte (irgendwem tun Reformen immer „weh“), sondern weil man einfach nicht scheitern „darf“. Wir sagen: “Wichtig ist, dass man ins Tun kommt.”
Es ist für mich verständlich, dass es für die Wählerschaft einfacher wäre, wenn NEOS ganz klar dem linken oder dem rechten Eck der Gesellschaft zuzuordnen wäre. Aber – und das ist eigentlich als positiv anzusehen – ist die Welt nicht so einfach, wie es uns manche Parteien glaubhaft machen wollen. „Wer “links” oder “rechts” sagt, kann damit bis zu einem gewissen Grad ein bestimmtes Muster an Einstellungen und Werthaltungen meinen. Oft aber dienen die Begriffe auch einfach einer Positionierung gegenüber den politischen Parteien – sei es aus Sympathie oder Antipathie.“ (Laurenz Ennser-Jedenastik, 7.4.2016). Lösen wir uns von dieser Dogmatik.
Und jetzt die Antwort: Was ist NEOS!
Ganz klar: NEOS ist NICHT links! NEOS ist NICHT rechts! Wenn überhaupt eine Einteilung sinnvoll und anwendbar ist, dann ist NEOS als Kraft der Mitte anzusehen. Was wir NEOS sind, ist eine in der Mitte der Gesellschaft verwurzelte liberale Bürgerbewegung! Wir wollen nicht, dass der Staat der Mittelpunkt von allem ist. „Wir wollen, dass er die Menschen in die Eigenverantwortung bringt, durch beste Bildung und Entlastung von Bürokratie“ (Zitat Matthias Strolz). Wir wollen ein Umdenken in der Bildungspolitik. Die Bildung unserer Kinder ist die Grundvoraussetzung für Österreichs und Europas Wohlstand und Frieden. Enkelfitte Sozialsysteme schlagen in dieselbe Kerbe. Wir wollen echte Demokratie-Innovationen – also echte Bürger_innenbeteiligungsprozesse und volle Transparenz bei politischen Prozessen und Entscheidungen.
In der Praxis bedeutet das, dass wir nie Politik mit Angst und Hetze machen, aber auch nie die Scheuklappen anlegen und meinen „alles sei gut“. Wir sind kritisch, aber immer konstruktiv und wertschätzend. Unsere Werte (https://partei.neos.eu/werte/) sind uns wichtig.
Das Handeln in Wels!
Maxime: Wir sind kritische aber konstruktive Opposition. Wir arbeiten mit um Wels nachhaltig zu verbessern. So haben wir uns beispielsweise im Prozess um Einsparungen in der Verwaltung eingebracht und mitbestimmt. Wir wirken in der Arbeitsgruppe mit, die sich mit besseren Bürgerbeteiligungsprozessen in Wels beschäftigt. Dank NEOS-Intervention gibt es nun einen ausführlicheren Stadtrechnungshofbericht. Wir mischen uns ein, wenn die Mittel für Bildung gekürzt werden sollen und haben so zum Beispiel die Streichung der Englisch-Gruppen in den Kindergärten verhindert. Wir machen Druck gegen unnötige Bürokratie – zum Beispiel wenn es um sinnlose Gestaltungsvorschriften wie die „Innenstadt-Richtlinie“ geht. Wir sind auf Seiten von Unternehmen und Arbeitsplätzen (Beispiel: Unser Einsatz für den Ausbau des MaxCenters). Wir wollen nachhaltige Stadtplanung (Beispiel Stadttheater) und wir wollen, dass die gemeinschaftlich gesteckten Umweltschutzziele verfolgt werden.
Warum wird man als „links“ bezeichnet, wenn man sich für den Erhalt der Umwelt einsetzt und warum als „neoliberal“, wenn man zugunsten Unternehmen und Arbeitsplätzen argumentiert?
Liebe Welserinnen und Welser, werft die ideologische Brille weg und bewertet uns nach der Qualität, wie wir an Dinge herangehen.
Abseits der Politik wünsche ich Euch allen ein FROHES OSTERFEST!
Euer NEOS-Gemeinderat Markus Hufnagl
Unsere Pläne für ein neues Österreich:
https://partei.neos.eu/wp-content/uploads/2016/07/NEOS-PLAENE-OESTERREICH-2016-Online-Einzel.pdf