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NEOS Wels & Wels Land
#welsgehtbesser
NEOS – DIE OPPOSITION.
Konstruktiv. Kritisch. Fordernd.
Wieder einmal steht unser NEOS Gemeinderat Rede und Antwort im WT1 Sommertalk!
WT1 Sommertalk – Markus Hufnagl (NEOS)
Rutschen die Welser NEOS 2027 aus dem Gemeinderat? Kommt, wie vom Land OÖ angedacht, die Vier Prozent Hürde, dann wird es für die Pinken ein knappes Rennen. Wer bei der Wahl ins Rennen gehen wird �…
Im Welser Gemeinderat hat heute die SPÖ eine für die Demokratie katastrophale Entscheidung getroffen: Nur wegen der Unterstützung eines großen Teils der SPÖ – Mandatare wurde die Resolution an den Landtag gegen die 4%-Hürde bei den kommenden Wahlen im Ausschuss beerdigt – genau so, wie es sich die FPÖ gewünscht hat 😡 .
Alle anderen Parteien waren sich einig: Die 4 Prozent-Hürde beschneidet die demokratische Vielfalt, untergräbt das Vertrauen in die Politik und am Ende verschlechtert sie die Qualität der Entscheidungen.
Jede Stimme steht für ein Anliegen. Eine Hürde bedeutet: Tausende gültige Stimmen können unsichtbar werden. Gemeinderäte sind die der Lebensrealität der Menschen demokratisch nächstliegende Ebene. Gerade hier muss die Schwelle zur Mitgestaltung niedrig sein, nicht hoch 🫶.
Unterschiedliche Perspektiven bringen bessere Lösungen hervor. Kleinere Parteien übernehmen eine gang ganz wichtige Kontrollfunktion. Sie stärken damit das Vertrauen in die Politiker:Innen. Eine niedrige Zugangsschwelle ist ein Signal: Ihr dürft mitreden, auch wenn ihr (noch) klein seid. So wächst politische Kultur von unten. Mit der 4%-Regel schaffen wir fast unüberbrückbare Hürden für zukünftige neue, junge Bewegungen, Parteien bzw. Bürgerlisten
Was der OÖ Landtag im Auftrag beschließen soll ist ein Anschlag 💣 auf die Demokratie in Wels. Ein Anschlag im Auftrag der großen Parteien um die eigene Macht ohne Wahlen und ohne ein klares Mandat durch die Bürger:Innen zu erweitern. Einfach so am grünen Tisch.
Eine Hürde verschiebt Macht zufällig: Ein Prozentpunkt kann darüber entscheiden, ob tausende Menschen in der Stadt überhaupt eine Vertretung haben. Das ist ein grober Eingriff in die Gleichwertigkeit von Stimmen.
In Wels würde so zum Beispiel bei einer niedrigen Wahlbeteiligung von 60 % (zuletzt sogar nur 58 %) und beim knappen Scheitern von 3 Kleinparteien mit jeweils um die 3 % schon über 15 % der Stimmen ungültig 📊
. Gleichzeitig reicht der größten Partei – im Beispiel Wels der FPÖ – schon eine Wahl von 25 % der Welser:Innen um die absolute Mehrheit zu erreichen. Danke SPÖ! Ich hoffe ihr wisst, dass das auch das Ende eurer Mitbestimmung sein kann. ☠️
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📅 Freitag, 22. Mai 2026
📍 Zustiegsmöglichkeiten & Abfahrt:
• 06:00 Uhr: Schärding (Friedhofsparkplatz)
• 06:40 Uhr: Ried (Messeparkplatz Ost)
• 06:55 Uhr: Haag (Pendlerparkplatz Kreisverkehr)
• 07:30 Uhr: Wels (Friedhofparkplatz)
🔙 Rückreise ab Wien: 16:00 Uhr![]()
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