Wir NEOS haben uns das “Einsparungskonzept” der SPÖ genau angesehen und müssen feststellen: Es ist ein Plazebo-Beschluss, damit man sagen kann, man habe die 62 %-ige Zustimmung auf die bei der Bürgerbefragung gestellte Frage, ob der Verlust der VHS minimiert werden soll, ernst genommen. Aber mehr ist es nicht. Schauen wir die Maßnahmen im Detail an:
- Einsparungen im Betrieb bzw. beim laufenden Aufwand
Im Beschlussantrag steht: „Nach zweimaliger Umorganisation liegt das Potential bei maximal 3.000 bis 4.000 Euro jährlich. - Einsparungen im Bewegungsbereich
Ein Potential von 1.500 Euro jährlich – durch Verkürzung von Leistungen – wurde erkannt.
5.500 Euro fixe Einsparung? NEOS meint: Bei Ausgaben von jährlich 552.000 Euro ist das nicht gerade viel, was man da gefunden hat.
Weitere Einsparungen in der Höhe von 14.000 Euro bei den Stelldiensten und Vorbereitungsarbeiten werden geplant. Allerdings werden diese nicht näher ausgeführt und können daher nicht (nicht einmal von der eigenen Finanzabteilung) bewertet werden. Im Lokalfernsehen WT1 hat der zuständige Referent, Hr. Reindl-Schwaighofer (SPÖ), ein Beispiel gebracht: Es wird jetzt nur mehr dort gereinigt, wo auch Kursgeschehen gewesen ist.
Da muss man sich schon die Frage stellen, was in einer Organisation falsch läuft, wenn das bisher anders war?
Die angegebenen Einsparungen bei den Gebäudekosten in der Noitzmühle sind nur ein Verschieben zwischen Magistrats-Kostenstellen und bringen keine Einsparung im Gesamtbudget der Stadt Wels. Dass man so etwas überhaupt anführt ist unserer Meinung nach höchst unseriös.
Die einzig wirklich nachvollziehbare Einsparung ist im Personalbereich zu finden: Eine 25-Stunden-Kraft wird nicht weiter beschäftigt.
Die restlichen Verbesserungen kommen nicht aus Einsparungen, sondern aus Tariferhöhungen und angeblichen (auch nicht näher ausgeführten) Angebotserweiterungen.
Fachlich richtig und sehr fundiert findet NEOS die Stellungnahme des Finanzmanagements:
„Eine fundierte Überprüfung der Einsparungs- und Optimierungspotentiale ist seitens der Finanzdirektion ist aufgrund von fehlenden bzw. nicht näher angeführten Daten nicht möglich. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass Einnahmenerhöhungen erzielt durch Auslastungssteigerungen und Angebotserweiterungen tendenziell auch zu steigenden Kosten im Personal und Sachbereich führen“
Da gehört seitens der SPÖ viel Selbstvertrauen dazu, so etwas als Erfolg zu vermarkten. Ein besonderes Bonmot zur Causa ist, dass die ÖVP in einer Presseaussendung schreibt, Ihre Überzeugungsarbeit habe Früchte getragen und damit die VHS gerettet. Nun ja, die ÖVP hat es ja schließlich auch geschafft, dass der Railjet in Wels hält (https://neoswels.eu/2016/08/05/railjet/).
„Wenn man keine Einsparungen in der Erwachsenenbildung in Wels tätigen möchte, so kann man darüber diskutieren, aber dem Gemeinderat so einen Plazebo-Beschlussantrag vorzulegen, finden wir NEOS nicht ok.“, sagt Markus Hufnagl, Gemeinderat.