NEOS-Befürchtungen bewahrheiten sich!
Vorige Woche trafen sich nur 35 von 150 eingeladenen BürgerInnen in der Welser Stadthalle. Leider entsprach die Personengruppe auch nicht dem Bevölkerungsquerschnitt der Stadt. Nur 3 Frauen waren anwesend. Leider auch keine Jugend – der Altersdurchschnitt lag weit über vierzig.
Zu tun gab es auch noch nichts, da die möglichen Themen für die Befragung erst am 5. September vorgelegt werden. Einige der Anwesenden hatten das Gefühl Teil einer Alibi-Aktion zu sein. Ziemlich einig war man sich darüber, dass der Prozess dilettantisch geplant ist.
Es wird ein sinnvolles Instrument der direkten Demokratie durch Missachtung jeglicher Anwendungsregeln zu einer Farce degradiert. Die Befürchtungen seitens NEOS, dass die Bürgerbefragung auf diese Art und Weise und in dieser Geschwindigkeit nicht durchgeführt werden kann, haben sich bewahrheitet. Vor allem befürchten wir die Auswirkungen auf weitere Bürgerbeteiligungsvorhaben.
NEOS fordert daher: Stoppt diese Husch-Pfusch-Aktion!
„Wenn wir in Wels jemals wieder Menschen für eine Bürgerbeteiligung finden und begeistern wollen, dann darf man nicht in dieser Art und Weise weitermachen. Diese dilettantische Vorgangsweise ist der Sargnagel für zukünftige Bürgerbeteiligungsprozesse”, sagt Markus Hufnagl.
Presseberichte dazu:
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