Keine Absage von Ausschüssen und Gemeinderatssitzungen

In einem Schreiben des Bürgermeisters Dr. Rabl von gestern wird festgehalten, dass Ausschüsse und Gemeinderatssitzungen weiter stattfinden.

Wir NEOS sind der Meinung, dass wir eine Verantwortung gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Magistrates haben und diese nicht unnötigen Gefahren aussetzen sollten. Ganz zu schweigen davon, dass sich natürlich auch Gemeinderäte und vor allem auch Mitglieder der Stadtregierung anstecken könnten und dadurch die Handlungsfähigkeit der Stadt eingeschränkt werden würde.

„Als Politiker haben wir eine Vorbildwirkung und können nicht die Bevölkerung anhalten zu Hause zu bleiben, aber dann selbst Sitzungen abhalten.“, sagt NEOS Gemeinderat Markus Hufnagl. „Hat man denn hier nichts aus den Vorkommnissen in Ischgl gelernt?“ fragt der Gemeinderat weiter.

Das Mindeste ist das Aussetzen der Ausschüsse bis entweder eine niedrigere Gefahrenstufe herrscht oder die Gesetze so abgeändert wurden, dass Ausschüsse auch per Videokonferenz stattfinden können.